Sitelift Internet Services

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 - Geschäftsbedingungen

(1) Infoportal-Finanzierung bietet Informationen im Themengebiet Finanzierung und Kreditwesen.
(2) Im Webkatalog von Infoportal-Finanzierung wird Ihr Internetauftritt einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht.
(3) Infoportal-Finanzierung ist zum Zwecke der qualifizierten Usergenerierung berechtigt, Webseiten aus den Informationen der Benutzer zu generieren, um diese in den gängigen Suchmaschinen einzutragen.

§2 - Abwehrklausel

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ausschliesslich; entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bedingungen des Geschäftspartners gelten nicht, es sei denn, Sitelift-Internet-Services hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn Sitelift-Internet-Services in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Bestimmungen abweichende Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.

§3 - Vertragsabschluss / Kündigung

(1) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit und verlängert sich gemäß schriftlicher Vereinbarung, sofern er nicht fristgerecht vor dem Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wurde. (2) Kündigungen von Werbeauftritten oder Verträgen zur Bekanntmachung von Produkten und / oder Online-Shops müssen schriftlich erfolgen.

§4 - Änderungen

Bei Änderungen der Veröffentlichung ist der Vertragspartner verpflichtet, schriftlich oder per E-Mail an info@Sitelift-Internet-Services oder auf Datenträger die erforderlichen Bild- und Textunterlagen entsprechend den Vorgaben von Sitelift-Internet-Services bis spätestens fünf Werktage vor dem gewünschten Eintrag in das Online?Shop?Verzeichnis von Sitelift-Internet-Services zu übermitteln.

§ 5 - Leistungsstörungen

(1) Sitelift-Internet-Services grundsätzlich bemüht, Aufträge schnell und zuverlässig durchzuführen.
(2) Sofern die Ausführung eines Auftrags aufgrund eines Umstandes, den Sitelift-Internet-Services nicht zu vertreten hat, unmöglich ist oder wird, so kann der Vertragspartner hieraus keinerlei Schadensersatzansprüche ableiten. Hierzu gehören beispielsweise höhere Gewalt, Streiks oder gesetzliche Bestimmungen.
(3) Sofern die Ausführung eines Auftrags aufgrund eines Umstandes, den Sitelift-Internet-Services nicht zu vertreten hat, sich verzögert, wird die Ausführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung des Auftrags innerhalb eines zumutbaren und angemessenen Zeitraums bleibt der Vergütungsanspruch von Sitelift-Internet-Services gegenüber dem Vertragspartner bestehen.
(4) Bei erheblicher Verspätung der Auftragsausführung wird der Vertragspartner informiert.
(5) Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Daten nach Anzeige der Veröffentlichung durch Sitelift-Internet-Services innerhalb des Mediums Sitelift-Internet-Services unverzüglich auf Fehler hin zu überprüfen und Sitelift-Internet-Services unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen. Andernfalls gilt die Veröffentlichung als einwandfrei und abgenommen.

§6 - Rechtmäßigkeit der Inhalte

(1) Die Vertragspartner von Sitelift-Internet-Services sind allein für den Inhalt der Veröffentlichungen verantwortlich. Sie sind insbesondere dafür verantwortlich, dass der Inhalt nicht gegen deutsches oder europäisches Recht verstößt. Hierzu gehören insbesondere die einschlägigen wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen und urheberrechtlichen Bestimmungen. (2) Der Vertragspartner verpflichtet sich, keinerlei pornographische oder sonstige anstößige Inhalte zur Veröffentlichung freizugeben. Die Kontrolle obliegt allein dem Vertragspartner. (3) Der Vertragspartner stellt Sitelift-Internet-Services bei Verstößen gegen §6 Nr. 1 und 2 von Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei. Der Vertragspartner ist in diesem Zusammenhang gegenüber Sitelift-Internet-Services für entstandene Schäden schadenersatzpflichtig.

§7 - Nachbearbeitung

(1) Sitelift-Internet-Services kann den Informationstext, falls notwendig, redaktionell nachbearbeiten.
(2) Sitelift-Internet-Services kann trotz sorgfältiger Bearbeitung keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
(3) Schadensersatzansprüche für Schäden oder Nachteile aus der redaktionellen Bearbeitung des Eintragungstextes und dem Inhalt der angelieferten Bilder (Firmenlogos) sind bei leichter Fahrlässigkeit durch die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Sitelift-Internet-Services ausgeschlossen.

§8 - Vorgaben

(1) Dem Vertragspartner sind mit den AGB Unterlagen mit den Vorgaben von Sitelift-Internet-Services zur Vertragserfüllung bekannt gegeben worden.
(2) Der Vertragspartner erkennt die technischen und inhaltlichen Vorgaben für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung an und verpflichtet sich, die Vorgaben zu beachten. (3) Zwischen Vertragspartner und Sitelift-Internet-Services gelten ausschließlich die Vorgaben von Sitelift-Internet-Services. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, von den Vorgaben ohne Zustimmung von Sitelift-Internet-Services abzuweichen oder Ausführungen zu verlangen, die im Widerspruch zu den Vorgaben stehen.

§9 - Haftung

(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit von Sitelift-Internet-Services, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
(2) Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung gegenüber dem Vertragspartner dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§10 - Rechnungsstellung

(1) Die Rechnungsstellung erfolgt:
a. für Produkte, die mit einer monatlichen Pauschale berechnet werden, für den Abrechnungszeitraum im Voraus.
b. für einmalige Leistungen nach Ablauf der Leistung.
c. für Produkte mit variablen Leistungen bzw. variablem Entgelt monatlich im Nachhinein. Für die Berechnung der Produkte, die unter b) und c) fallen, behält sich Sitelift-Internet-Services das Recht vor, einen Abschlag für den jeweiligen Abrechnungsmonat im voraus zu berechnen, der spätestens halbjährlich entsprechend der tatsächlich bezogenen Leistung korrigiert wird.
(2) Die Rechnung ist bei Erhalt sofort fällig. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug zahlbar.

§11 - Ablehnung

Sitelift-Internet-Services behält sich vor, Werbeaufträge und auch einzelne Verlinkungen aus den nachfolgenden Gründen abzulehnen bzw. zu sperren oder zu stoppen:
1. Bei Verstoß gegen Gesetze im Sinne des §6 (1) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Bei Verstoß gegen die technischen Vorgaben im Sinne des § 8 der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Bei Zahlungsverzug.
4. Bei Unzumutbarkeit der Veröffentlichung, insbesondere in Fällen von §6 (2) AGB.

Haftungsausschluss



§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ulm a. D.

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Letzte Änderung: 07.02.12